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Griechenland: « Pushback » von Migranten?ARTE Reportage

25 Min.

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Sendung vom 10/06/2021

Innerhalb nur eines Jahres hat die neue griechische Regierung den Zustrom von Migranten drastisch reduziert. Menschenrechtler werfen ihr vor, sie habe dabei gegen das Asylrecht verstoßen mit sogenannten « Pushbacks », systematischen illegalen Zurückweisungen von potenziellen Asylbewerbern durch die griechische Küstenwache in türkische Gewässer, seit letztem Jahr. 

Die Regierung weist die Vorwürfe scharf zurück, beglückwünscht sich aber gleichzeitig, eines ihrer Wahlversprechen von vor über einem Jahr eingehalten zu haben: den Zustrom von Migranten zu reduzieren.

Sollte die griechische Küstenwache wirklich Flüchtlingsboote zerstört und die Migranten dann aus griechischen Gewässern wieder in Richtung türkische Küste geschickt haben, dann wäre dies erstens ein Verstoß gegen das Seerecht und die Verpflichtung, Personen in Seenot zu helfen; und zweitens ein Bruch internationalen und europäischen Rechts, einschließlich des Artikels 3 der Menschenrechtskonvention, der die Zurückweisung von Flüchtlingen verbietet.

Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge und die europäischen Kommissare geben zu Protokoll, sie seien "alarmiert" von den Vorwürfen, die immerhin sorgfältig dokumentiert wurden, von Anwälten und internationalen NGOs. Die Griechen selber sind erschöpft, wegen der Pandemie, der Finanzkrise und der Flüchtlingskrise, in der zu viele EU-Länder zu wenig halfen, um Griechenland zu entlasten, vom Ansturm der Migranten.   

Regie

Olivia Dehez

Land

Frankreich

Jahr

2021

Politik | The European Collection

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