EU: Rechtsstaatlichkeit auf dem Prüfstand
Rechtsstaatlichkeit ist das Bindemittel, das die Europäische Union zusammenhält. Doch einige Mitgliedsstaaten stellen die EU-Institutionen und ihre Werte zunehmend auf die Probe: Polen und Ungarn stehen aufgrund von Korruption, Menschenrechtsverletzungen und der Einschränkung der Freiheiten ihrer Bevölkerung in der Kritik. In Polen dürfte die neue pro-europäische Regierung unter Donald Tusk, die seit Oktober 2023 an der Macht ist, diesen Entwicklungen entgegenwirken.
Rechtsstaatlichkeit ist das Bindemittel, das die Europäische Union zusammenhält. Doch einige Mitgliedsstaaten stellen die EU-Institutionen und ihre Werte zunehmend auf die Probe: Polen und Ungarn stehen aufgrund von Korruption, Menschenrechtsverletzungen und der Einschränkung der Freiheiten ihrer Bevölkerung in der Kritik. In Polen dürfte die neue pro-europäische Regierung unter Donald Tusk, die seit Oktober 2023 an der Macht ist, diesen Entwicklungen entgegenwirken.
