PKK-Amnestie-Gesetz: Hoffnung auf Frieden?
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In der Türkei hat das Parlament mit großer Mehrheit für ein Gesetz gestimmt, das für ehemalige PKK-Kämpfer eingeschränkte Amnestie vorsieht. Demnach könnten bestimmte Haftstrafen und laufende Ermittlungen von verurteilten PKK-Mitgliedern für 5 bis 10 Jahre ausgesetzt - und Verfahren endgültig eingestellt werden, wenn in dieser Zeit keine neuen Straftaten begangen werden. Den Abgeordneten zufolge könnte die Regelung 3.500 bis 10.000 in türkischen Gefängnissen inhaftierte PKK-Mitglieder betreffen.
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